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Unterbindung von Schleichverkehr in der Niederurseler Gemarkung

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.03.1995, OA 1385 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.02.1995, OF 435 /8

Betreff: Unterbindung von Schleichverkehr in der Niederurseler Gemarkung Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, durch wirksame Maßnahmen den Schleichverkehr durch die Gemarkung Niederursel, insbesondere auf Weißkirchener Weg, Dorfwiesenweg, Feld- und Radweg nördlich der U 3, Kreuzerhohl/Riedbergstraße, zu unterbinden. Hierbei sind auch vermehrt Überwachungen durch Hilfspolizei und Feldschutz durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.07.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.03.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. März 1995 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 02.05.1995
TO I, TOP 41
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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