Parkplatz in der Straße .Am Königshof.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Belag des Parkplatzes ist in einem sehr schlechten Zustand. Sand, Lehmerde, Schotter und Schlaglöcher dürften kein geeigneter Belag für einen Parkplatz mitten im alten Ortskern von Bergen und gegenüber der Nikolauskapelle sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.08.2000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 03.05.2000 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.05.2000, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1375 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6212,
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 29.05.2000 Aktenzeichen: 66-3
Inhalt
Anregung vom 25.04.2000, OA 1375
entstanden aus Vorlage: OF 376/16 vom 08.04.2000
Betreff:
Parkplatz in der Straße "Am Königshof"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den derzeitigen schlechten Belag des Parkplatzes durch einen der Nutzung entsprechenden Belag zu ersetzen und den Grünbestand zu sichern.
Begründung:
Der Belag des Parkplatzes ist in einem sehr schlechten Zustand. Sand, Lehmerde, Schotter und Schlaglöcher dürften kein geeigneter Belag für einen Parkplatz mitten im alten Ortskern von Bergen und gegenüber der Nikolauskapelle sein.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.08.2000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 03.05.2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2000OFOF 376/16Parkplatz in der Straße .Am Königshof.Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
- 25. April 2000Sie sind hierOAOA 1375Parkplatz in der Straße .Am Königshof.Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)