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Stadtteilbibliothek Bockenheim: Alternativen überprüfen

Vorlagentyp: OA
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

In Zeiten knapper öffentlicher Finanzmittel ist es geboten, alle denkbaren Synergieeffekte zu nutzen. Es wäre ein Armutszeugnis für die politisch Verantwortlichen, wenn verwaltungsübergreifende und damit kostensparende Lösungen nicht überprüft würden. Anlage 1 (ca. 147 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.01.2004, B 45 Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 563 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 17.09.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung der KAV am 01.10.2003, TO II, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OA 1369 dient zur Kenntnis. 24. Sitzung des Schulausschusses am 06.10.2003, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1369 wird abgelehnt.

b) Die Ziffern 2.1 bis 2.3 der Vorlage OA 1369 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu b) Ziffern 2.1 und 2.3 : CDU, SPD, GRÜNE und FDP Ziffer 2.2 : CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und E.L. (= Ziffer

  1. Annahme, Ziffern 2.1 bis 2.3 Ablehnung) REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
  2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2003, TO II, TOP 53 Beschluss:
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1369 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffern 2.1 bis 2.3 der Vorlage OA 1369 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu
    • b)Ziffern 2.1 und 2.3 : CDU, SPD, GRÜNE und FDP Ziffer 2.2 : CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Ablehnung) und FDP, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6217,
  3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2003 Aktenzeichen: 41 2

Inhalt

Anregung vom 08.09.2003, OA 1369

entstanden aus Vorlage: OF 290/2 vom 07.09.2003

Betreff:

Stadtteilbibliothek Bockenheim: Alternativen überprüfen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der bestehende Beschluss zur Schließung der Stadtteilbibliothek Bockenheim wird revidiert.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Alternativen zu prüfen, über das Ergebnis zu berichten und gegebenenfalls zu realisieren: 2.1 Das vom Förderverein Lesezeichen vorgelegte Konzept einer Familienbibliothek Bockenheim (siehe Anlage), das die jährlichen Kosten um zirka die Hälfte reduziert. 2.2 Es ist weiterhin zu prüfen, inwieweit die Stadtteilbibliothek in die Stadt- und Universitätsbibliothek integriert werden kann (siehe hierzu auch den Magistratsbericht B 88 vom 24.01.2003, in dem Kooperationsformen zwar angefragt worden waren, aber nicht ausreichend überprüft wurden). 2.3 Weitere Räumlichkeiten, zum Beispiel in Schulen, sind zu überprüfen. Begründung: In Zeiten knapper öffentlicher Finanzmittel ist es geboten, alle denkbaren Synergieeffekte zu nutzen. Es wäre ein Armutszeugnis für die politisch Verantwortlichen, wenn verwaltungsübergreifende und damit kostensparende Lösungen nicht überprüft würden. Anlage 1 (ca. 147 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2003OFOF 290/2Stadtteilbibliothek Bockenheim: Alternativen überprüfenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. September 2003Sie sind hier
    OAOA 1369Stadtteilbibliothek Bockenheim: Alternativen überprüfen
    Anregung
  3. 16. Januar 2004BB 45Stadtteilbibliothek Bockenheim: Alternativen überprüfenMagistratsbericht
  4. 30. August 2004Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 563Stadtteilbibliothek Bockenheim: Alternativen überprüfenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 20 · 01.10.2003
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage OA 1369 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 24 · 06.10.2003
TO I, TOP 14
Abgelehnt
a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1369 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2.1 bis 2.3 der Vorlage OA 1369 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
REPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Sonstige:
FAG (Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2.1 bis 2.3 Ablehnung)E.l (Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2.1 bis 2.3 Ablehnung)
zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu b / Ziffer 2.1 und 2.3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu b / Ziffer 2.2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu b) Ziffern 2.1 und 2.3 : CDU, SPD, GRÜNE und FDP Ziffer 2.2 : CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und E.L. (= Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2.1 bis 2.3 Ablehnung) REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 16.10.2003
TO II, TOP 53
Abgelehnt
a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1369 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2.1 bis 2.3 der Vorlage OA 1369 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu b / Ziffer 2.1 und 2.3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu b / Ziffer 2.2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGE.lFDPREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu b) Ziffern 2.1 und 2.3 : CDU, SPD, GRÜNE und FDP Ziffer 2.2 : CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= Ablehnung) und FDP, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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