Radwege nicht vergessen!
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Neues zu Konrad-Adenauer-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 14.03.1995, OA 1365 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.02.1995, OF 418 /1
Betreff: Radwege nicht vergessen! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß nach Verlegung der Busspur auf die Trasse der Straßenbahn in Kurt-Schumacher-Straße und Konrad-Adenauer-Straße weiterhin ein Radweg in beiden Richtungen erhalten bleibt beziehungsweise angelegt wird, wo kein Radweg vorhanden ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 05.09.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 21.03.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. März 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Protokollerklärung: Protokollerklärung der CDU-Fraktion: Die Zustimmung der CDU-Fraktion zur OA 1365 erfolgt unter der Voraussetzung, daß zwei Fahrspuren pro Richtung für den Individualverkehr erhalten bleiben.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme