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Radwege nicht vergessen!

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 14.03.1995, OA 1365 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.02.1995, OF 418 /1

Betreff: Radwege nicht vergessen! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß nach Verlegung der Busspur auf die Trasse der Straßenbahn in Kurt-Schumacher-Straße und Konrad-Adenauer-Straße weiterhin ein Radweg in beiden Richtungen erhalten bleibt beziehungsweise angelegt wird, wo kein Radweg vorhanden ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 05.09.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1 Versandpaket: 21.03.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. März 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 02.05.1995
TO I, TOP 37
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 09.05.1995
TO I, TOP 35
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Protokollerklärung: Protokollerklärung der CDU-Fraktion: Die Zustimmung der CDU-Fraktion zur OA 1365 erfolgt unter der Voraussetzung, daß zwei Fahrspuren pro Richtung für den Individualverkehr erhalten bleiben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Protokollerklärung: Protokollerklärung der CDU-Fraktion: Die Zustimmung der CDU-Fraktion zur OA 1365 erfolgt unter der Voraussetzung, daß zwei Fahrspuren pro Richtung für den Individualverkehr erhalten bleiben.

Ortsbeirates 1
Sitzung 24 · 05.09.1995
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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