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Bornheim-Mitte braucht mehr Fahrradständer

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

  1. Insbesondere an Markttagen herrscht ein deutlicher Mangel an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Bereich Bornheim-Mitte. Dies hängt zum einen damit zusammen, dass an diesen Tagen Fahrradständer durch Marktstände "okkupiert" und dadurch unbenutzbar werden, zum anderen damit, dass an Markttagen viele Kunden den Markt und die Geschäfte rundum mit dem Rad anfahren.
  2. Der Taxi-Halteplatz in der Spessartstraße ist zwar als solcher ausgewiesen, wird aber von Taxen praktisch nicht mehr angefahren. Selbst abends, am Ende von Vorstellungen im Kino Berger Straße 177, fahren die Taxen von der Saalburgstraße durch die Spessartstraße direkt zum Uhrtürmchen und halten dort, um Fahrgäste aufzunehmen. Der Taxi-Halteplatz in der Spessartraße wird einfach umgangen.
  3. Bei einer Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahme würden keine Parkplätze entfallen, zudem würden sich die neuen grauen Bügel zum Anschließen von Fahrrädern gut in das Straßenbild einfügen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2004, ST 37 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.09.2003 Beratungsergebnisse:
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 52 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1363 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6106,
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.10.2003 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 09.09.2003, OA 1363

entstanden aus Vorlage: OF 415/4 vom 24.06.2003

Betreff:

Bornheim-Mitte braucht mehr Fahrradständer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass der Taxi-Halteplatz in der Spessartstraße aufgehoben und durch Fahrradständer mit Bügeln ersetzt wird.

Begründung:

  1. Insbesondere an Markttagen herrscht ein deutlicher Mangel an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Bereich Bornheim-Mitte. Dies hängt zum einen damit zusammen, dass an diesen Tagen Fahrradständer durch Marktstände "okkupiert" und dadurch unbenutzbar werden, zum anderen damit, dass an Markttagen viele Kunden den Markt und die Geschäfte rundum mit dem Rad anfahren.
  2. Der Taxi-Halteplatz in der Spessartstraße ist zwar als solcher ausgewiesen, wird aber von Taxen praktisch nicht mehr angefahren. Selbst abends, am Ende von Vorstellungen im Kino Berger Straße 177, fahren die Taxen von der Saalburgstraße durch die Spessartstraße direkt zum Uhrtürmchen und halten dort, um Fahrgäste aufzunehmen. Der Taxi-Halteplatz in der Spessartraße wird einfach umgangen.
  3. Bei einer Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahme würden keine Parkplätze entfallen, zudem würden sich die neuen grauen Bügel zum Anschließen von Fahrrädern gut in das Straßenbild einfügen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2003OFOF 415/4Bornheim Mitte braucht mehr FahrradständerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. September 2003Sie sind hier
    OAOA 1363Bornheim-Mitte braucht mehr Fahrradständer
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 52
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1363 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung)

PARLIS

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OA_1363_2003 Bornheim-Mitte braucht mehr Fahrradständer

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