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Waldspielplatz mit Grillstelle an der Leuchte in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Während der wesentlich größere Heinrich-Kraft-Park im Fechenheimer Wald mit seinen großen Grillstellen in dem beigefügten Artikel aus der FR vom 10.07.2003 gar nicht erwähnt wird, wird zum Besuch der Grillstelle Leuchte eingeladen. Der Waldspielplatz mit Grillstelle an der Leuchte in Enkheim ist zu klein, um als öffentlicher Grillplatz für ganze Großfamilien aus Frankfurt dienen zu können. Er ist als Stadtteilspiel- und Grillplatz ausgelegt und auch so dimensioniert. Es kann nicht angehen, dass die Kinder und Anlieger aus den umliegenden großen Wohnsiedlungen den einzigen größeren Spielplatz an schönen Wochenenden kaum oder gar nicht mehr nutzen können, weil aus entfernteren Stadtteilen anreisende Großfamilien den Platz ganztägig vereinnahmen. Anlage 1 (ca. 25 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 17.09.2003 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.10.2003, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1355 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2003, TO II, TOP 49 Beschluss: Die Vorlage OA 1355 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6213, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2003 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 08.09.2003, OA 1355

entstanden aus Vorlage: OF 383/16 vom 10.07.2003

Betreff:

Waldspielplatz mit Grillstelle an der Leuchte in Bergen- Enkheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den relativ kleinen Stadtteil-Waldspielplatz an der Leuchte in Bergen-Enkheim, der auch eine Grillstelle beinhaltet, aus dem öffentlichen Verzeichnis für erlaubte, öffentliche Grillstellen herauszunehmen und auch in Pressemeldungen oder Verzeichnissen des Grünflächenamtes und der Stabsstelle "Sauberes Frankfurt" nicht mehr als "allgemein öffentliche Grillstelle" anzupreisen. Selbstverständlich soll das Grillen aber weiterhin erlaubt sein.

Begründung:

Während der wesentlich größere Heinrich-Kraft-Park im Fechenheimer Wald mit seinen großen Grillstellen in dem beigefügten Artikel aus der FR vom 10.07.2003 gar nicht erwähnt wird, wird zum Besuch der Grillstelle Leuchte eingeladen.

Der Waldspielplatz mit Grillstelle an der Leuchte in Enkheim ist zu klein, um als öffentlicher Grillplatz für ganze Großfamilien aus Frankfurt dienen zu können. Er ist als Stadtteilspiel- und Grillplatz ausgelegt und auch so dimensioniert. Es kann nicht angehen, dass die Kinder und Anlieger aus den umliegenden großen Wohnsiedlungen den einzigen größeren Spielplatz an schönen Wochenenden kaum oder gar nicht mehr nutzen können, weil aus entfernteren Stadtteilen anreisende Großfamilien den Platz ganztägig vereinnahmen.

Anlage 1 (ca. 25 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 17.09.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juli 2003OFOF 383/16Waldspielplatz mit Grillstelle an der Leuchte in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · fwf
  2. 8. September 2003Sie sind hier
    OAOA 1355Waldspielplatz mit Grillstelle an der Leuchte in Bergen-Enkheim
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 25 · 02.10.2003
TO I, TOP 36
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1355 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPPDS
Ablehnung:
GrüneFAGREPBFFÖkoLinX-ARL
Sonstige:
E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) PDS (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 16.10.2003
TO II, TOP 49
Abgelehnt
Die Vorlage OA 1355 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPPDS
Ablehnung:
GrüneFAGE.lREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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