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Briefkästen in Oberrad

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Wie unter anderem den Zeitungen zu entnehmen war und nunmehr auch mit eigenen Augen festgestellt werden konnte, ist die Deutschen Post AG dabei, die Anzahl der Briefkästen auf eine so geringe Anzahl zu minimieren, dass es für den Ortsbeirat 5 in diesem Ausmaß nicht mehr hinnehmbar ist. Die Oberräder Bürgerinnen und Bürger müssen nunmehr schon die dritte Demontage eines Briefkastens beklagen. Nach den Briefkästen in der Wiener Straße (zwischen Haus Nr. 54 und Haus Nr. 56) und dem Briefkasten im Goldbergweg (vor Haus Nr. 15) folgte nun auch die Demontage des Briefkastens in der Offenbacher Landstraße (Ecke Hansenweg). Dem Ortsbeirat 5 sind die Sparmaßnahmen der Deutschen Post AG bekannt. Er möchte jedoch deutlich darauf hinweisen, dass die Sparmaßnahmen nicht ohne Rücksicht auf Verluste auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger ausgetragen werden können. Bei den Demontagen ist unbedingt darauf zu achten, dass die verbleibenden Standorte sinnvoll ausgelotet und aufeinander abgestimmt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2004, ST 19 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.07.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.09.2003, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2003, TO II, TOP 70 Beschluss: Die Vorlage OA 1333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5973, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2003 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Anregung vom 04.07.2003, OA 1333

entstanden aus Vorlage: OF 495/5 vom 15.06.2003

Betreff:

Briefkästen in Oberrad

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, bei der Deutschen Post AG vorstellig zu werden und gegen den radikalen, absurden und unsozialen Abbau von Briefkästen im Bereich Oberrad zu intervenieren.

Begründung:

Wie unter anderem den Zeitungen zu entnehmen war und nunmehr auch mit eigenen Augen festgestellt werden konnte, ist die Deutschen Post AG dabei, die Anzahl der Briefkästen auf eine so geringe Anzahl zu minimieren, dass es für den Ortsbeirat 5 in diesem Ausmaß nicht mehr hinnehmbar ist.

Die Oberräder Bürgerinnen und Bürger müssen nunmehr schon die dritte Demontage eines Briefkastens beklagen. Nach den Briefkästen in der Wiener Straße (zwischen Haus Nr. 54 und Haus Nr. 56) und dem Briefkasten im Goldbergweg (vor Haus Nr. 15) folgte nun auch die Demontage des Briefkastens in der Offenbacher Landstraße (Ecke Hansenweg).

Dem Ortsbeirat 5 sind die Sparmaßnahmen der Deutschen Post AG bekannt. Er möchte jedoch deutlich darauf hinweisen, dass die Sparmaßnahmen nicht ohne Rücksicht auf Verluste auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger ausgetragen werden können. Bei den Demontagen ist unbedingt darauf zu achten, dass die verbleibenden Standorte sinnvoll ausgelotet und aufeinander abgestimmt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2003OFOF 495/5Briefkästen in OberradOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Juli 2003Sie sind hier
    OAOA 1333Briefkästen in Oberrad
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage OA 1333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)BFF (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO II, TOP 70
Erledigt
Die Vorlage OA 1333 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFE.l
Ablehnung:
REPPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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