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Fuß- und Radwegeinstandsetzung im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
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OBR-Anregung vom 16.02.1995, OA 1325 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.01.1995, OF 423 /8

Betreff: Fuß- und Radwegeinstandsetzung im Ortsbezirk Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in einer Begehung die Reihenfolge der Dringlichkeit für folgende Reparaturarbeiten an Bürgersteigen, Haltestellen und Radwegen im Ortsbezirk festzulegen: Vordringlich wäre nach Meinung des Ortsbeirates

  1. Radweg im Martin-Luther-King-Park (Hauptweg vom Praunheimer Weg zur Bernadottestraße nebst den diversen Abbiegungen (durch diverse Kabelverlegungen und anderem dringend reparaturbedürftig). Der Weg wird seit Schließung des Postamtes Thomas-Mann-Straße 6 wesentlich häufiger benutzt als früher.
  2. Fußweg letzte Stichstraße Gerhart-Hauptmann-Ring gegenüber der Einmündung vom Fußweg zu Haus 314 (lose Gehplatten, erst vor wenigen Jahren verlegt, vielleicht noch Garantieleistung).
  3. Weggabelung des Fußwegs von der Bushaltestelle Gerhart-Hauptmann-Ring/Praunheimer Weg zu den Wohnhäusern Gerhart-Hauptmann-Ring 402 - 404 und der Kindertagesstätte beziehungsweise dem Gemeindezentrum der Deutschen evangelisch-reformierten Gemeinde (Erledigung im vereinfachten Verfahren war 1991 bereits zugesichert worden!) ist zu erhöhen, da schon bei geringen Regenfällen das Wasser hier eine so große Pfütze bildet, der die Fußgänger kaum ausweichen können.
  4. Fußweg Zeilweg zwischen Straße im Kupferhammer und U-Bahn-Station Zeilweg (hier dürfte ein Aufschütten von Kies die gröbsten Schlaglöcher begehbar machen). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:
  5. Stellungnahme vom 23.05.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.02.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 14.03.1995
TO I, TOP 49
Erledigt
Die Vorlage OA 1325 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 21.03.1995
TO I, TOP 49
Erledigt
Die Vorlage OA 1325 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 70
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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