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Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses auf der Liegenschaft Spielsgasse 2, Frankfurt-Niederursel

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.02.1995, OA 1318 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.01.1995, OF 414 /8

Betreff: Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses auf der Liegenschaft Spielsgasse 2, Frankfurt-Niederursel Vorgang: Bericht des Magistrats vom 11.11.1994, B 670 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Fraktionen des Ortsbeirates das Sozialbindungspapier der Stadt Frankfurt am Main zur Verfügung zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 21.02.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 20 · 16.03.1995
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage OA 1318 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= vereinf. Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 40
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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