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Tempo 30 in der Zehnmorgenstraße Bericht des Magistrats vom 02.01.1995, B 11

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 09.02.1995, OA 1303 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.01.1995, OF 878 /9

Betreff: Tempo 30 in der Zehnmorgenstraße Bericht des Magistrats vom 02.01.1995, B 11 Vorgang: Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.1993, § 1631 - OA 431 OBR 9, Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.1994, § 2560 - OA 823 OBR 9, Bericht des Magistrats vom 23.09.1994, B 579, Anregung des Ortsbeirates 9 vom 03.11.1994, OA 1151 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 11 wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird beauftragt, eine Planung für die Einführung von Tempo 30 in der gesamten Zehnmorgenstraße zu erarbeiten und hierbei insbesondere den in der Anregung OA 431 enthaltenen Vorschlag zu prüfen, in der Zehnmorgenstraße an der Nordseite einen Mehrzweckstreifen als "Suggestivstreifen" für Fahrräder einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.1995, B 11 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.06.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.02.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 1995BB 11Grundnetzstraßen innerhalb der Zone Nord 1Magistratsbericht
  2. 9. Februar 1995Sie sind hier
    OAOA 1303Tempo 30 in der Zehnmorgenstraße Bericht des Magistrats vom 02.01.1995, B 11
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 14.02.1995
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage B 11 wird zurückgewiesen. 2. Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1303 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Der zweite Absatz der Vorlage OA 1303 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 20.02.1995
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage B 11 wird zurückgewiesen. 2. Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1303 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Der zweite Absatz der Vorlage OA 1303 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 23.02.1995
TO II, TOP 17
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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