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Keine Verlagerung der Drogenszene ins Gallus- und Gutleutviertel

Vorlagentyp: OA
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.05.1993, OA 12 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.04.1993, OF 4 /1

Betreff: Keine Verlagerung der Drogenszene ins Gallus- und Gutleutviertel Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen dahingehend zu treffen, daß sich die Frankfurter Drogenszene nicht weiter ins Gallus/Gutleut ausweitet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 1993Sie sind hier
    OAOA 12Keine Verlagerung der Drogenszene ins Gallus- und Gutleutviertel
    Anregung
  2. 12. Juli 1993Antwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 464Dealer und Fixer auch im GallusviertelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Gesundheitsausschusses
Sitzung 2 · 15.06.1993
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage OA 12 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß); CDU und REP (Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 22.06.1993
TO I, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage OA 12 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 24.06.1993
TO II, TOP 27
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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