Keine Verlagerung der Drogenszene ins Gallus- und Gutleutviertel
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OBR-Anregung vom 04.05.1993, OA 12 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.04.1993, OF 4 /1
Betreff: Keine Verlagerung der Drogenszene ins Gallus- und Gutleutviertel Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen dahingehend zu treffen, daß sich die Frankfurter Drogenszene nicht weiter ins Gallus/Gutleut ausweitet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 1993Sie sind hierOAOA 12Keine Verlagerung der Drogenszene ins Gallus- und GutleutviertelAnregung
- 12. Juli 1993Antwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 464Dealer und Fixer auch im GallusviertelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß); CDU und REP (Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme