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Hungerbach hier: Einleitung von Abwässern

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 08.02.2000, OA 1289

entstanden aus Vorlage: OF 845/6 vom 17.01.2000

Betreff:

Hungerbach hier: Einleitung von Abwässern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, mit der Gemeinde Sulzbach in Verhandlungen einzutreten, dass die Abwässer vom Parkdeck des Main-Taunus-Zentrums (MTZ) in den nahe liegenden Hauptabwasserkanal und nicht mehr in den Hungerbach eingeleitet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2000OFOF 845/6Hungerbach hier: Einleitung von AbwässernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Februar 2000Sie sind hier
    OAOA 1289Hungerbach hier: Einleitung von Abwässern
    Anregung
  3. 7. August 2000Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 588Einleitung von Abwässern in den .Hungerbach.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 30 · 23.03.2000
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage OA 1289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 30.03.2000
TO II, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage OA 1289 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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