Errichtung eines Schutzgitters sowie Kennzeichnung einer Sperrfläche (Zeichen 299) am Ausgang des Kinderspielplatzes in der Lochmühlstraße
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Neues zu Lochmühlstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 07.02.1995, OA 1287 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.01.1995, OF 73 /13
Betreff: Errichtung eines Schutzgitters sowie Kennzeichnung einer Sperrfläche (Zeichen 299) am Ausgang des Kinderspielplatzes in der Lochmühlstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, am Ausgang des Kinderspielplatzes an der Lochmühlstraße ein Schutzgitter anzubringen und den direkt vor dem Ausgang liegenden Parkplatz als Sperrfläche auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 16.06.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.02.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 13 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)