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Errichtung eines Schutzgitters sowie Kennzeichnung einer Sperrfläche (Zeichen 299) am Ausgang des Kinderspielplatzes in der Lochmühlstraße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 07.02.1995, OA 1287 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.01.1995, OF 73 /13

Betreff: Errichtung eines Schutzgitters sowie Kennzeichnung einer Sperrfläche (Zeichen 299) am Ausgang des Kinderspielplatzes in der Lochmühlstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, am Ausgang des Kinderspielplatzes an der Lochmühlstraße ein Schutzgitter anzubringen und den direkt vor dem Ausgang liegenden Parkplatz als Sperrfläche auszuweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.06.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.02.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 13 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 14.03.1995
TO I, TOP 30
Erledigt
Die Vorlage OA 1287 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 21.03.1995
TO I, TOP 30
Erledigt
Die Vorlage OA 1287 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO II, TOP 51
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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