Briefkastenkataster
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In einer "Nacht- und Nebelaktion" hat die Post zahlreiche Briefkästen in den Stadtteilen abmontiert. Wie in der Presse berichtet, betraf dies auch Briefkästen in der Nähe von Altenheimen und Krankenhäusern oder an zentralen Standorten in den Stadtteilen. Durch ein Briefkastenkataster kann sichergestellt werden, dass schützenswerte Standorte erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2004, ST 19 Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2003, ST 879 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.05.2003 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2003, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1281 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2003, TO II, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage OA 1281 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5536, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003 Aktenzeichen: 92 31
Inhalt
Anregung vom 08.05.2003, OA 1281
entstanden aus Vorlage: OF 497/3 vom 24.04.2003
Betreff:
Briefkastenkataster
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zusammen mit der Post eine Liste aller Standorte von Briefkästen in unseren Stadtteilen zu erstellen und dem Ortsbeirat mitzuteilen.
Begründung:
In einer "Nacht- und Nebelaktion" hat die Post zahlreiche Briefkästen in den Stadtteilen abmontiert. Wie in der Presse berichtet, betraf dies auch Briefkästen in der Nähe von Altenheimen und Krankenhäusern oder an zentralen Standorten in den Stadtteilen.
Durch ein Briefkastenkataster kann sichergestellt werden, dass schützenswerte Standorte erhalten bleiben.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. April 2003OFOF 497/3BriefkastenkatasterOrtsbeiratsantrag · FDP
- 8. Mai 2003Sie sind hierOAOA 1281BriefkastenkatasterAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)