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Treff 38

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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OBR-Anregung vom 19.01.1995, OA 1281 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1995, OF 377 /3

Betreff: Treff 38 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß der "Treff 38" in der Stalburgstraße nicht geschlossen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1995Sie sind hier
    OAOA 1281Treff 38
    Anregung
  2. 30. Juni 1995Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 414Treff 38Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 19 · 13.02.1995
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 20 · 07.03.1995
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE (CDU = Ablehnung letzter Absatz der Begründung) gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE (CDU = Ablehnung letzter Absatz der Begründung) gegen REP (= Annahme)

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