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.Call a Bike. - auch im Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: OA
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung vom 08.05.2003, OA 1273

entstanden aus Vorlage: OF 742/9 vom 24.04.2003

Betreff:

"Call a Bike" - auch im Ortsbezirk 9

Vorgang:

B 18/03; OA 1243 OBR 8

Nach dem oben angegebenen Bericht plant die Deutsche Bahn in Frankfurt ab April diesen Jahres rund 700 Leihräder - unter dem in anderen Großstädten bekannten Konzept "Call a Bike" - an zentralen Punkten bereitzustellen.

Der Ortsbeirat 9 unterstützt dieses Vorhaben und schließt sich der Anregung des Ortsbeirates 8 an:

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, mit der Bahntochter DB Rent zu verhandeln, dass an folgenden Stellen "Call a Bike" zur Verfügung gestellt wird:

- vor dem Stadtteilzentrum Dornbusch,

- an der Endhaltestelle der U1 in Ginnheim,

- an der Bushaltestelle Am Weißen Stein.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2003OFOF 742/9.Call a Bike. - auch im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2003Sie sind hier
    OAOA 1273.Call a Bike. - auch im Ortsbezirk 9
    Anregung
  3. 22. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 974"Call a Bike" auch im Ortsbezirk 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 51
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1273 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
PDS
Sonstige:
BFF (Annahme)E.l (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Enthaltung) BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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