Einstieg an den Haltestellen der U.5 barrierefrei umbauen
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Anregung vom 06.05.2003, OA 1262
entstanden aus Vorlage: OF 390/10 vom 20.04.2003
Betreff:
Einstieg an den Haltestellen der U 5 barrierefrei umbauen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Haltestellen der U-Bahnlinie U 5 barrierefrei umgebaut werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2003OFOF 390/10Einstieg an den Haltestellen der U.5 barrierefrei umbauenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Mai 2003Sie sind hierOAOA 1262Einstieg an den Haltestellen der U.5 barrierefrei umbauenAnregung
- 29. August 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1131Einstieg an den Haltestellen der U5 barrierefrei umbauenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)