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Einstieg an den Haltestellen der U.5 barrierefrei umbauen

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Anregung vom 06.05.2003, OA 1262

entstanden aus Vorlage: OF 390/10 vom 20.04.2003

Betreff:

Einstieg an den Haltestellen der U 5 barrierefrei umbauen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Haltestellen der U-Bahnlinie U 5 barrierefrei umgebaut werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2003OFOF 390/10Einstieg an den Haltestellen der U.5 barrierefrei umbauenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2003Sie sind hier
    OAOA 1262Einstieg an den Haltestellen der U.5 barrierefrei umbauen
    Anregung
  3. 29. August 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1131Einstieg an den Haltestellen der U5 barrierefrei umbauenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 49
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1262 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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