Lkw-Verbot in der Homburger Landstraße
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Neues zu Homburger Landstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 06.05.2003, OA 1261
entstanden aus Vorlage: OF 387/10 vom 20.04.2003
Betreff:
Lkw-Verbot in der Homburger Landstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Homburger Landstraße von der Friedberger Warte bis zur Endstation der U 5 für den LKW-Verkehr über 7,5 t. zulässiges Gesamtgewicht zu sperren. Für den Anlieferverkehr und die Nahverkehrsfahrzeuge/Stadtbusse soll weiterhin freie Zufahrt bestehen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2003OFOF 387/10Lkw-Verbot in der Homburger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Mai 2003Sie sind hierOAOA 1261Lkw-Verbot in der Homburger LandstraßeAnregung
- 19. August 2003Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1046Lkw-Verbot in der Homburger LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung)