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Einrichtung einer Ampel für Fußgänger über den Oberen Kalbacher Weg am Bahnübergang in Höhe U-Bahnstation Kalbach

Vorlagentyp: OA
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Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 17.01.1995, OA 1258 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.12.1994, OF 244 /10

Betreff: Einrichtung einer Ampel für Fußgänger über den Oberen Kalbacher Weg am Bahnübergang in Höhe U-Bahnstation Kalbach Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die zuständigen Ämter anzuweisen, am Bahnübergang Oberer Kalbacher Weg die Lichtzeichenanlage so zu erweitern, daß auf beiden Seiten des Bahnüberganges Bedarfsfußgängerampeln über den Oberen Kalbacher Weg eingerichtet werden, die a) immer auf Grün geschaltet sind, wenn die Schranken geschlossen sind und b) bei Bedarf auf Knopfdruck ausgelöst werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 13.04.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.01.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Januar 1995 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 14.02.1995
TO I, TOP 42
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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