Einrichtung einer Ampel für Fußgänger über den Oberen Kalbacher Weg am Bahnübergang in Höhe U-Bahnstation Kalbach
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 17.01.1995, OA 1258 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 24.12.1994, OF 244 /10
Betreff: Einrichtung einer Ampel für Fußgänger über den Oberen Kalbacher Weg am Bahnübergang in Höhe U-Bahnstation Kalbach Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die zuständigen Ämter anzuweisen, am Bahnübergang Oberer Kalbacher Weg die Lichtzeichenanlage so zu erweitern, daß auf beiden Seiten des Bahnüberganges Bedarfsfußgängerampeln über den Oberen Kalbacher Weg eingerichtet werden, die a) immer auf Grün geschaltet sind, wenn die Schranken geschlossen sind und b) bei Bedarf auf Knopfdruck ausgelöst werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 13.04.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.01.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Januar 1995 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)