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Bebauungsplan Nr. 882 - Östlich Emil-Sulzbach-Straße Vortrag des Magistrats vom 20.12.2010, M 260

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Anregung vom 10.01.2011, OA 1247 entstanden aus Vorlage: OF 571/2 vom 08.01.2011

Betreff: Bebauungsplan Nr. 882 - Östlich Emil-Sulzbach-Straße Vortrag des Magistrats vom 20.12.2010, M 260 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 260 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:

  1. Für die beiden denkmalgeschützten Wohnhäuser wird keine Überschreitung der derzeitigen Höhe zugelassen.
  2. Bei einer ergänzenden Blockrandbebauung des Geländes nördlich der Hamburger Allee soll die vorhandene Grundflächenzahl nicht überschritten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.12.2010, M 260 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 12.01.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2010MM 260Bebauungsplan Nr. 882 - Östlich Emil-Sulzbach-Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 8. Januar 2011OFOF 571/2Bebauungsplan Nr. 882 - Östlich Emil-Sulzbach-StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 10. Januar 2011Sie sind hier
    OAOA 1247Bebauungsplan Nr. 882 - Östlich Emil-Sulzbach-Straße Vortrag des Magistrats vom 20.12.2010, M 260
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 26
Angenommen
1. Der Vorlage M 260 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008, § 5022 (M 106 vom 06.06.2008, Anlage 2), nachzuweisende Wohnanteil im weiteren Verfahren zu quantifizieren und in geeigneter Weise zu sichern ist. 2. Der Vorlage OA 1247 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinke
Sonstige:
REP (M 260 und OA 1247 = Annahme)NPD (M 260 und OA 1247 = Enthaltung)Stv. Holtz (M 260 = Enthaltung, OA 1247 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 260 und OA 1247 = Annahme) NPD (M 260 und OA 1247 = Enthaltung) Stv. Holtz (M 260 = Enthaltung, OA 1247 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 25.01.2011
TO II, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 260 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008, § 5022 (M 106 vom 06.06.2008, Anlage 2), nachzuweisende Wohnanteil im weiteren Verfahren zu quantifizieren und in geeigneter Weise zu sichern ist. 2. Der Vorlage OA 1247 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerLinke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 27.01.2011
TO II, TOP 48
Angenommen
1. Der Vorlage M 260 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008, § 5022 (M 106 vom 06.06.2008, Anlage 2), nachzuweisende Wohnanteil im weiteren Verfahren zu quantifizieren und in geeigneter Weise zu sichern ist. 2. Der Vorlage OA 1247 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerREPLinke
Enthaltung:
NPDStv. Holtz
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPStv. Holtz
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung); NPD und Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und Stv. Holtz gegen LINKE. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

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