Radwegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße Bericht des Magistrats vom 29.10.1999, B 722
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Adolf-Reichwein-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
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Neues zu Adolf-Reichwein-Straße per E-MailBegründung
Dem Magistrat ist die Meinung des Ortsbeirates 9 bekannt. Es gibt dazu auch weitere schriftliche Äußerungen der Anne-Frank-Schule und der betroffenen Anwohner dieses Bereichs. Es erübrigt sich deshalb, alles noch mal zu wiederholen. Auf die Begründung zum Antrag NR 32 vom 04.06.1997 wird hingewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.10.1999, B 722 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.1999 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2000, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 722 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1244 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. = vorb. H) gegen CDU (= Zurückweisung) zu
- SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2000, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 722 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1244 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu
- CDU (= Annahme), SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2000, TO II, TOP 16 Beschluss:
- Die Vorlage B 722 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1244 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu
- CDU (= Annahme), SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5443,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2000 Aktenzeichen: 66-2
Inhalt
Anregung vom 09.12.1999, OA 1244
entstanden aus Vorlage: OF 902/9 vom 22.11.1999
Betreff:
Radwegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße Bericht des Magistrats vom 29.10.1999, B 722
Vorgang:
Antrag vom 04.06.1997, NR 32
Tenor:
- Die Vorlage B 722 wird zurückgewiesen.
- Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, eine Neuplanung zur Führung des Geh- und Radweges östlich der Adolf-Reichwein-Straße vorzulegen, die entweder eine Trasse durch die "Sinai-Wildnis" oder eine Trasse beim "Turnverein Jahnvolk" zum Sinaipark vorsieht und das Erreichen der Anne-Frank-Schule vom Sinaipark ermöglicht.
Begründung:
Dem Magistrat ist die Meinung des Ortsbeirates 9 bekannt. Es gibt dazu auch weitere schriftliche Äußerungen der Anne-Frank-Schule und der betroffenen Anwohner dieses Bereichs. Es erübrigt sich deshalb, alles noch mal zu wiederholen. Auf die Begründung zum Antrag NR 32 vom 04.06.1997 wird hingewiesen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.10.1999, B 722 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Oktober 1999BB 722Radwegeverbindung zwischen Grafen- und MierendorffstraßeMagistratsbericht
- 22. November 1999OFOF 902/9Radwegeverbindung zwischen Grafen- und MierendorffstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. Dezember 1999Sie sind hierOAOA 1244Radwegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße Bericht des Magistrats vom 29.10.1999, B 722Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. = vorb. H) gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. CDU (= Annahme), SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. CDU (= Annahme), SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und REP (= Ablehnung)