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Mangelnde Infrastruktur im Bereich der Anspacher Straße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 17.01.1995, OA 1243 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.01.1995, OF 364 /1

Betreff: Mangelnde Infrastruktur im Bereich der Anspacher Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Bestrebungen zu unterstützen und zu fördern, die es den Anwohnern ermöglichen, Dinge des täglichen Bedarfs in ihrer unmittelbaren Umgebung erwerben zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.05.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 24.01.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Januar 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 20.02.1995
TO I, TOP 13
Erledigt
Die Vorlage OA 1243 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 23.02.1995
TO II, TOP 20
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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