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Endlich Konzept für die Sanierung und Neugestaltung des Platzes vor der Schelmenburg (Schelmenburgplatz) vorlegen

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 30.11.2010, OA 1237 entstanden aus Vorlage: OF 706/16 vom 14.11.2010

Betreff: Endlich Konzept für die Sanierung und Neugestaltung des Platzes vor der Schelmenburg (Schelmenburgplatz) vorlegen Vorgang: OA 2118/05 OBR 16; OA 2119/05 OBR 16; ST 1088/10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, möglichst zügig die Planung für die Sanierung und Neugestaltung des Schelmenburgplatzes vorzustellen, da die Maßnahme in 2012 vorgesehen und in der Prioritätenliste B, § 7831 vom 25.03.2010, gelistet ist (siehe ST 1088/10). Daher sind die Anregungen OA 2118/05 und OA 2119/05 vom 06.10.2005, unter Beteiligung des Ortsbeirats 16 an der Planung, zu berücksichtigen.

Begründung: Es sind noch 13 Monate bis zum Jahr 2012, aber es liegt dem Ortsbeirat 16 immer noch kein Ergebnis vor. Der Schelmenburgplatz, seit der Eingemeindung 1977 unverändert, ist in einem sehr schlechten Zustand. Der Schelmenburgplatz vor der Frankfurter Sparkasse und Stadthalle Bergen als Visitenkarte und Veranstaltungsort bedarf dringend einer Sanierung und Neugestaltung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2010OFOF 706/16Endlich Konzept für die Sanierung und Neugestaltung des Platzes vor der Schelmenburg (Schelmenburgplatz) vorlegenOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 30. November 2010Sie sind hier
    OAOA 1237Endlich Konzept für die Sanierung und Neugestaltung des Platzes vor der Schelmenburg (Schelmenburgplatz) vorlegen
    Anregung
  3. 26. April 2011Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 210Endlich Konzept für die Sanierung und Neugestaltung des Platzes vor der Schelmenburg (Schelmenburgplatz) vorlegenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage OA 1237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 27.01.2011
TO II, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage OA 1237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz

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