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Freigabe des Radweges im Zweirichtungsverkehr zwischen "Am Weißen Stein" und Maybachstraße

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 12.01.1995, OA 1228 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.01.1995, OF 855 /9

Betreff: Freigabe des Radweges im Zweirichtungsverkehr zwischen "Am Weißen Stein" und Maybachstraße Vorgang: Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 01.07.1993, V 174 Stellungnahme des Dezernats XI - Ordnungsamt - vom 11.10.1993 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 02.12.1993, V 414 Stellungnahme des Dezernats XI - Ordnungsamt - vom 08.03.1994 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Radweg zwischen Maybachstraße und "Am Weißen Stein" für einen Zweirichtungsverkehr freizugeben und eventuell erforderlich werdende Sicherungsmaßnahmen mit einfachen und kostengünstigen Mitteln durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 1995Sie sind hier
    OAOA 1228Freigabe des Radweges im Zweirichtungsverkehr zwischen "Am Weißen Stein" und Maybachstraße
    Anregung
  2. 12. Juni 1995Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 379Freigabe des Radweges im Zweirichtungsverkehr zwischen "Am Weißen Stein" und MaybachstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 14.02.1995
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 1228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 23.02.1995
TO II, TOP 61
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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