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Carl-von-Noorden-Platz

Vorlagentyp: OA
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Neues zu Carl-von-Noorden-Platz per E-Mail

Begründung

Vertreter des Ortsbeirates 5 konnten sich vergewissern, dass dieser Platz in der jetzigen Form ein Schandfleck für Sachsenhausen ist. In der Zeit, in der die Vertreter des Ortsbeirates 5 auf dem Platz standen, wurden Sie von vielen Bürgern angesprochen, die sich über die hässliche und unvollkommene Gestaltung des Platzes beklagten. Aus diesem Grunde sieht der Ortsbeirat 5 dringend Handlungsbedarf, diesen Platz zu verschönern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.08.2003, B 639 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.04.2003, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1226 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= Annahme); CDU (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung) 20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.05.2003, TO I, TOP 55 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1226 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU (= Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffern 4. und 5. Prüfung und Berichterstattung), SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5235, 20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 05.05.2003 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 14.03.2003, OA 1226

entstanden aus Vorlage: OF 437/5 vom 25.02.2003

Betreff:

Carl-von-Noorden-Platz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Verschönerungen auf dem Carl-von-Noorden-Platz zu veranlassen:

  1. Der Platz soll mehr begrünt werden, wie z. B. durch Hecken und Sträucher.
  2. Zwischen den beiden Bäumen, vor dem Restaurant, sollte ein Fußweg eingerichtet werden.
  3. Auf dem Platz sollten Bänke aufgestellt werden.
  4. In einer Ecke des Platzes (vor dem Unigelände) sollten Spielmöglichkeiten für Kinder geschaffen werden.
  5. Es sollte darauf verzichtet werden, eine Straßenbahnhaltestelle hinter dem Platz in Richtung Paul-Ehrlich-Straße zwischen dem Allianzgebäude und dem Wohngebäude an der Gartenstraße einzurichten.

Begründung:

Vertreter des Ortsbeirates 5 konnten sich vergewissern, dass dieser Platz in der jetzigen Form ein Schandfleck für Sachsenhausen ist. In der Zeit, in der die Vertreter des Ortsbeirates 5 auf dem Platz standen, wurden Sie von vielen Bürgern angesprochen, die sich über die hässliche und unvollkommene Gestaltung des Platzes beklagten.

Aus diesem Grunde sieht der Ortsbeirat 5 dringend Handlungsbedarf, diesen Platz zu verschönern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2003OFOF 437/5Carl-von-Noorden-PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. März 2003Sie sind hier
    OAOA 1226Carl-von-Noorden-Platz
    Anregung
  3. 11. August 2003Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 639Carl-von-Noorden-PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1226 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDP
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Planen und Bauen)REP (Prüfung und Berichterstattung)PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= Annahme); CDU (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 55
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1226 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= Ziffern 1. bis 3. Annahme, Ziffern 4. und 5. Prüfung und Berichterstattung), SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Prüfung und Berichterstattung)

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