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Radfahrweg zwischen Platenstraße und Wilhelm-Epstein-Straße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Franz-Werfel-Straße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.

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Begründung

Seit Errichtung des Ginnheimer Feuerwehrgerätehauses ist die bisher genutzte Radwegeverbindung über den Parkplatz nicht mehr möglich, da die Auffahrt beziehungsweise Abfahrt über die Bordsteinkanten beseitigt wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 17.01.1995 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.02.1995, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.1995, TO II, TOP 50 Beschluß: Der Vorlage OA 1226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3900, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.1995 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 12.01.1995, OA 1226 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.12.1994, OF 851 /9

Betreff: Radfahrweg zwischen Platenstraße und Wilhelm-Epstein-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Fahrradweg von der Hügelstraße über Ginnheimer Stadtweg, Franz-Werfel-Straße, unter der Rosa-Luxemburg-Straße bis Wilhelm-Epstein-Straße radfahrergerecht gestalten zu lassen.

Begründung: Seit Errichtung des Ginnheimer Feuerwehrgerätehauses ist die bisher genutzte Radwegeverbindung über den Parkplatz nicht mehr möglich, da die Auffahrt beziehungsweise Abfahrt über die Bordsteinkanten beseitigt wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 17.01.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Januar 1995 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 13.02.1995
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage OA 1226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 23.02.1995
TO II, TOP 50
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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