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Erneute Aufstellung von Streumittel-Behältern

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 07.12.1999, OA 1225

entstanden aus Vorlage: OF 94/13 vom 22.11.1999

Betreff:

Erneute Aufstellung von Streumittel-Behältern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die FES aufzufordern, umgehend wieder Streumittel-Behälter im Ortsteil Nieder-Erlenbach aufzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 1999OFOF 94/13Erneute Aufstellung von Streumittel-BehälternOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 1999Sie sind hier
    OAOA 1225Erneute Aufstellung von Streumittel-Behältern
    Anregung
  3. 7. August 2000Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 587Erneute Aufstellung von Streumittel-BehälternMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 20.01.2000
TO I, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage OA 1225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 27.01.2000
TO II, TOP 60
Angenommen
Der Vorlage OA 1225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_1225_1999 Erneute Aufstellung von Streumittel-Behältern

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