Altenwohnanlage in Eschersheim
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OBR-Anregung vom 12.01.1995, OA 1225 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.01.1995, OF 860 /9
Betreff: Altenwohnanlage in Eschersheim Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 9 vom 10.03.1994, OA 750 Stellungnahme des Dezernats Planung vom 27.07.1994 Ortsbesichtigung am 01.12.1994 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit der Telekom erneut über einen Grundstückstausch zu verhandeln mit dem Ziel, das Grundstück "An den Weiden 8" für den Bau einer Altenwohnanlage zur Verfügung zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Januar 1995Sie sind hierOAOA 1225Altenwohnanlage in EschersheimAnregung
- 30. Juni 1995Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 393Altenwohnanlage in EschersheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P.u.B.) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)