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Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Franfurt am Main Liegenschaft: Harheim, Grundstück im Anschluß an die Grundschule Bericht des…

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Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Franfurt am Main Liegenschaft: Harheim, Grundstück im Anschluß an die Grundschule Bericht des Magistrats vom 10.09.1999, B 647

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Einer möglichen räumlichen Entwicklung/Veränderung der Harheimer Grundschule muß nach wie vor Rechnung getragen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.09.1999, B 647 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 01.12.1999 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.1999, TO I, TOP 110 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.01.2000, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 647 auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert worden ist.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1208 auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert worden ist.
  10. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1209 auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme
  14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 20.01.2000, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Vorlage B 647 dient zur Kenntnis.
  16. Der Vorlage OA 1208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Der Vorlage OA 1209 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  20. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2000, TO II, TOP 57 Beschluss:
  22. Die Vorlage B 647 dient zur Kenntnis.
  23. Der Vorlage OA 1208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  24. Der Vorlage OA 1209 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  27. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5481,
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2000 Aktenzeichen: 61-0

Inhalt

Anregung vom 29.11.1999, OA 1209

entstanden aus Vorlage: OF 77/14 vom 14.11.1999

Betreff:

Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Franfurt am Main Liegenschaft: Harheim, Grundstück im Anschluß an die Grundschule Bericht des Magistrats vom 10.09.1999, B 647

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird bezüglich der Ziffer II.6 des im Betreff genannten Berichts aufgefordert, das betreffende Grundstück im nordwestlichen Anschluß an die Grundschule nicht als Grünfläche abzuwandeln und statt dessen das Gelände als Schulerweiterungsfläche beizubehalten.

Begründung:

Einer möglichen räumlichen Entwicklung/Veränderung der Harheimer Grundschule muß nach wie vor Rechnung getragen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.09.1999, B 647 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 01.12.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 1999BB 647Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Frankfurt am Main hier: M.222 vom 11.12.1998Magistratsbericht
  2. 14. November 1999OFOF 77/14Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Franfurt am Main Liegenschaft: Harheim, Grundstück im Anschluß an die GrundschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 29. November 1999Sie sind hier
    OAOA 1209Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Franfurt am Main Liegenschaft: Harheim, Grundstück im Anschluß an die Grundschule Bericht des Magistrats vom 10.09.1999, B 647
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 02.12.1999
TO I, TOP 110
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1208 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1209 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 17.01.2000
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 647 auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1208 auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1209 auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 20.01.2000
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Die Vorlage B 647 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1209 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 27.01.2000
TO II, TOP 57
Angenommen
1. Die Vorlage B 647 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1209 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

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OA_1209_1999Fortschreibung des Freiflächenentwicklungsplanes der Stadt Franfurt am Main Liegenschaft: Harheim, Grundstück im Anschluß an die Grundschule Bericht des Magistrats vom 10.09.1999, B 647

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