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Dringende Umsetzung der Neugestaltung der Anlage hinter dem Petterweil-Bunker

Vorlagentyp: OA
60 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 12.06.2001, OA 119

entstanden aus Vorlage: OF 51/4 vom 06.06.2001

Betreff:

Dringende Umsetzung der Neugestaltung der Anlage hinter dem Petterweil-Bunker

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Neugestaltung der öffentlichen Flächen hinter dem Petterweil-Bunker (Durchgangsverbindung von der Petterweilstraße zur Heidestraße) bereitzustellen.

Diese kleine Anlage ist in keinem sehr guten Zustand und bedarf der dringenden Umgestaltung. Diese Notwendigkeit wird seit mehr als einem Jahr im Arbeitskreis "Liebes- und lebenswertes Bornheim" diskutiert und konnte bis jetzt noch nicht umgesetzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juni 2001OFOF 51/4Dringende Umsetzung der Neugestaltung der Anlage hinter dem Petterweil - BunkerOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 119Dringende Umsetzung der Neugestaltung der Anlage hinter dem Petterweil-Bunker
    Anregung
  3. 29. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 60 WochenSTST 1428Dringende Umsetzung der Neugestaltung der Anlage hinter dem Petterweil-BunkerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 81
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 119 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 76
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 119 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 302
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 119 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO II, TOP 23
Erledigt
Die Vorlage OA 119 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)BFF (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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