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Beschilderung von Baudenkmalen Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Das städtische Denkmalamt hat angesichts der Haushaltslage von dem im Bericht B 1301 vorgestellten Konzept einer zweisprachigen Neubeschilderung der Frankfurter Baudenkmale bereits Abstand genommen. Der genannte Bericht ist damit obsolet. Außerdem sind in ihm wichtige Baudenkmale im Ortsbezirk 2, zum Beispiel das Gebäude der alten Universität, der Physikalische Verein oder die Kramerbauten, nicht berücksichtigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.06.2003, ST 775 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 26.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 37 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 1301 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 1133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  3. Die Vorlage OA 1140 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  4. Die Vorlage OA 1199 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  5. Die Vorlage OA 1202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 1301 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1133, OA 1140, OA 1199 und OA 1202 = Annahme) Aktenzeichen: 60 3

Inhalt

Anregung vom 17.02.2003, OA 1199

entstanden aus Vorlage: OF 245/2 vom 17.02.2003

Betreff:

Beschilderung von Baudenkmalen Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280, vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 und Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 1301 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, das neue, preisgünstigere Konzept einer Beschilderung, das das städtische Denkmalamt derzeit ausarbeitet, zu gegebener Zeit vorzustellen.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, im Zuge der genannten Ausarbeitung die Liste der für die Beschilderung vorgesehenen Baudenkmale zu vervollständigen.

Begründung:

Das städtische Denkmalamt hat angesichts der Haushaltslage von dem im Bericht B 1301 vorgestellten Konzept einer zweisprachigen Neubeschilderung der Frankfurter Baudenkmale bereits Abstand genommen. Der genannte Bericht ist damit obsolet. Außerdem sind in ihm wichtige Baudenkmale im Ortsbezirk 2, zum Beispiel das Gebäude der alten Universität, der Physikalische Verein oder die Kramerbauten, nicht berücksichtigt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2003OFOF 245/2Beschilderung von BaudenkmalenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Februar 2003Sie sind hier
    OAOA 1199Beschilderung von Baudenkmalen Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301
    Anregung
  3. 18. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 775Beschilderung von BaudenkmalenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 37
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 1199 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 1301 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1140 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1199 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 1301 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1133, OA 1140, OA 1199 und OA 1202 = Annahme) Aktenzeichen: 60 3

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_1199_2003 Beschilderung von Baudenkmalen Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301

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