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Park-and-Ride-Parkhaus im Frankfurter Westen hier: Position 14 - Schönhof; Umwidmung zu einem Spiel- und Sportbereich für ältere Kinder und Jugendliche Bericht…

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Park-and-Ride-Parkhaus im Frankfurter Westen hier: Position 14 - Schönhof; Umwidmung zu einem Spiel- und Sportbereich für ältere Kinder und Jugendliche Bericht des Magistrats vom 24.09.1999, B 690

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Seit 1997 ist es der einstimmige Wille des Ortsbeirates 2 für die Jugendlichen im Stadtteil Bockenheim einen Sport- und Spielbereich zur Verfügung zu stellen. Alternativen stehen aufgrund von Anwohnerbeschwerden in verschiedenen anderen Bereichen Bockenheims nicht zur Verfügung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.09.1999, B 690 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.01.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 149 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  3. Die Vorlage B 690 dient zur Kenntnis.
  4. Die Vorlage OA 1174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.1999, TO II, TOP 61 Beschluss:
  8. Die Vorlage B 690 dient zur Kenntnis.
  9. Die Vorlage OA 1174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5318,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.1999 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

Anregung vom 25.10.1999, OA 1174

entstanden aus Vorlage: OF 326/2 vom 25.10.1999

Betreff:

Park-and-Ride-Parkhaus im Frankfurter Westen hier: Position 14 - Schönhof; Umwidmung zu einem Spiel- und Sportbereich für ältere Kinder und Jugendliche Bericht des Magistrats vom 24.09.1999, B 690

Vorgang:

OI 54 OBR 2; B 325/98; OM 846 OBR 2 Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.1999

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Position 14 "Park-and-Ride-Platz Schönhof" aus dem Angebot an Park-and-Ride-Plätzen in Frankfurt herauszunehmen und gemäß der im Amtsblatt Nr. 40/130. Jg., Seite 763 vom 05.10.1999 erfolgten "Ankündigung der Einziehung des Parkplatzes zwischen Breitenbachbrücke/An den Bangerten/Schönhof (Bockenheim) zu einem Spiel- und Sportbereich für ältere Kinder und Jugendliche" diese Fläche der neuen Nutzung zuzuführen und das Entwidmungsverfahren zu einem Abschluß zu bringen, um weitere Planungen für diesen Sport- und Spielbereich vornehmen zu können.

Begründung:

Seit 1997 ist es der einstimmige Wille des Ortsbeirates 2 für die Jugendlichen im Stadtteil Bockenheim einen Sport- und Spielbereich zur Verfügung zu stellen. Alternativen stehen aufgrund von Anwohnerbeschwerden in verschiedenen anderen Bereichen Bockenheims nicht zur Verfügung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.09.1999, B 690 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.01.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 1999BB 690Park-and-Ride-Parkhaus im Frankfurter WestenMagistratsbericht
  2. 25. Oktober 1999Sie sind hier
    OAOA 1174Park-and-Ride-Parkhaus im Frankfurter Westen hier: Position 14 - Schönhof; Umwidmung zu einem Spiel- und Sportbereich für ältere Kinder und Jugendliche Bericht des Magistrats vom 24.09.1999, B 690
    Anregung
  3. 25. Oktober 1999OFOF 326/2Park-and-Ride-Parkhaus im Frankfurter Westen hier: Position 14 - Schönhof; Umwidmung zu einem Spiel- und Sportbereich für ältere Kinder und JugendlicheOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 149
Erledigt
1. Die Vorlage B 690 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 16.12.1999
TO II, TOP 61
Erledigt
1. Die Vorlage B 690 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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