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Einspuriger Kreisverkehr auf dem Danziger Platz Bericht des Magistrats vom 16.08.1999, B 540

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Der Vorschlag der "Stadtteilgruppe Lokale Agenda 21" eröffnet die Möglichkeit, den Platz als ganzen wahrzunehmen und städtebaulich zu entwickeln. Die bisherige Planung einer Art "Go-Kart-Bahn" auf dem Danziger Platz hingegen würde allein durch ihren Flächenbedarf jede sinnvolle Platzgestaltung von vornherein verbauen. Alle weiteren Argumente sind dem Anhang zu entnehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.1999, B 540 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 27.10.1999 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 01.11.1999, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1161 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.11.1999, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis.
  9. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Den Ziffern 1. bis 4. der Vorlage NR 847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 5. der Vorlage NR 847 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1161 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu
  13. Einstimmige Annahme
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.1999, TO II, TOP 52 Beschluss:
  15. Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis.
  16. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Den Ziffern 1. bis 4. der Vorlage NR 847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 5. der Vorlage NR 847 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1161 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu
  20. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 5310,
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.1999 Aktenzeichen: 61-0

Inhalt

Anregung vom 26.10.1999, OA 1161

entstanden aus Vorlage: OF 369/4 vom 11.10.1999

Betreff:

Einspuriger Kreisverkehr auf dem Danziger Platz Bericht des Magistrats vom 16.08.1999, B 540

Vorgang:

Erledigt gemäß § 16 GOS (Ablauf der XIV. Wahlperiode).

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den Vorschlag der Stadtteilgruppe "Lokale Agenda 21" zur Gestaltung des Danziger Platzes unverzüglich umzusetzen. Alle bisherigen Vorschläge werden nicht weiter verfolgt.

Begründung:

Der Vorschlag der "Stadtteilgruppe Lokale Agenda 21" eröffnet die Möglichkeit, den Platz als ganzen wahrzunehmen und städtebaulich zu entwickeln. Die bisherige Planung einer Art "Go-Kart-Bahn" auf dem Danziger Platz hingegen würde allein durch ihren Flächenbedarf jede sinnvolle Platzgestaltung von vornherein verbauen.

Alle weiteren Argumente sind dem Anhang zu entnehmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.1999, B 540 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 27.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 1999OFOF 369/4Einspuriger Kreisverkehr auf dem Danziger PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE
  2. 26. Oktober 1999Sie sind hier
    OAOA 1161Einspuriger Kreisverkehr auf dem Danziger Platz Bericht des Magistrats vom 16.08.1999, B 540
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 01.11.1999
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 540 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1161 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 29.11.1999
TO I, TOP 43
Beraten
Punkt 5: der Vorlage NR 847 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1161 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 4. der Vorlage NR 847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 847 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1161 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 16.12.1999
TO II, TOP 52
Beraten
Punkt 5: der Vorlage NR 847 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1161 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 4. der Vorlage NR 847 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 5. der Vorlage NR 847 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1161 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme) zu 4. Einstimmige Annahme

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