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Konzept für Spielplatzsanierung

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Es kann nicht angehen, dass angesichts des derzeitigen und für die Zukunft absehbaren Zustandes vieler Spielplätze nur noch Ratlosigkeit herrscht. Die Kinder in Frankfurt, insbesondere in dicht bebauten Vierteln wie dem Nordend, haben unabhängig von EU-Reglements und Finanznöten der Stadt ein Recht auf Spielräume und Bewegung auf intakten, sicheren und vielseitigen Spielplätzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.08.2003, B 670 Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2003, ST 588 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 29.01.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.02.2003, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 1160 wird abgelehnt. Abstimmung: Zu a): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Zu b): CDU (= Ablehnung) SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FAG (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der zweite Absatz der Vorlage OA 1160 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO II, TOP 82 Beschluss:

a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 1160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4962, 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Anregung vom 23.01.2003, OA 1160

entstanden aus Vorlage: OF 427/3 vom 10.01.2003

Betreff:

Konzept für Spielplatzsanierung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, wie angesichts der reglementierenden EU-Richtlinien und der bestehenden Haushaltsknappheit bei Neueinrichtungen, Ausbau und Renovierung von Spielplätzen und Zustandserneuerung/-erhaltung und Ersatz von Spielgeräten künftig vorgegangen werden soll.

Speziell für das Nordend interessiert die Perspektive für die Spielplätze Holzhausenpark, Glauburgplatz, Weberstraße, Günthersburgpark und Friedberger Platz.

Begründung:

Es kann nicht angehen, dass angesichts des derzeitigen und für die Zukunft absehbaren Zustandes vieler Spielplätze nur noch Ratlosigkeit herrscht. Die Kinder in Frankfurt, insbesondere in dicht bebauten Vierteln wie dem Nordend, haben unabhängig von EU-Reglements und Finanznöten der Stadt ein Recht auf Spielräume und Bewegung auf intakten, sicheren und vielseitigen Spielplätzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2003OFOF 427/3Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Konzept für SpielplatzsanierungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Januar 2003Sie sind hier
    OAOA 1160Konzept für Spielplatzsanierung
    Anregung
  3. 5. Mai 2003STST 588Konzept für SpielplatzsanierungStellungnahme
  4. 25. August 2003Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 670Konzept für SpielplatzsanierungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 55
Angenommen
a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 1160 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REPPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu b)
Zustimmung:
GrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
SPD (vereinfachtes Verfahren)FDP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu a): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Zu b): CDU (= Ablehnung) SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und FAG (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der zweite Absatz der Vorlage OA 1160 keine Mehrheit gefunden hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 82
Angenommen
a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 1160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDP
zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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