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Kreuzungsbereich Saalburgallee - Ratsweg mit Ostparkstraße - Am Bornheimer Hang

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Verkehrsteilnehmer, die von der Ostparkstraße nach links in Richtung Bornheim abbiegen, geraten bisweilen unversehens auf den Gleiskörper der Straßenbahn. Der Abweiser, der die Gleise von den Fahrstreifen der Saalburgallee trennt, ist auch für Fahrer mit Ortskenntnis aus der Perspektive der Ostparkstraße leicht zu übersehen. Mehrfach wurden ortsfremde Verkehrsteilnehmer beobachtet, die ihre Fahrt auf den Gleisen fortsetzen oder gar, den Verkehr gefährdend, zurücksetzten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2003, ST 626 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.01.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2003, TO I, TOP 81 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1152 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Beschlussausfertigung(en): § 4833, 18. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.02.2003 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 14.01.2003, OA 1152

entstanden aus Vorlage: OF 353/4 vom 17.12.2002

Betreff:

Kreuzungsbereich Saalburgallee - Ratsweg mit Ostparkstraße - Am Bornheimer Hang

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Beginn des separaten Gleiskörpers der Straßenbahn deutlich zu kennzeichnen. Dies möge zum einen durch deutliche Fahrbahnmarkierungen als auch durch einen für Verkehrsteilnehmer, die von der Ostparkstraße nach links in die Saalburgallee abbiegen, nicht zu übersehenden Abweiser geschehen.

Begründung:

Verkehrsteilnehmer, die von der Ostparkstraße nach links in Richtung Bornheim abbiegen, geraten bisweilen unversehens auf den Gleiskörper der Straßenbahn. Der Abweiser, der die Gleise von den Fahrstreifen der Saalburgallee trennt, ist auch für Fahrer mit Ortskenntnis aus der Perspektive der Ostparkstraße leicht zu übersehen. Mehrfach wurden ortsfremde Verkehrsteilnehmer beobachtet, die ihre Fahrt auf den Gleisen fortsetzen oder gar, den Verkehr gefährdend, zurücksetzten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2002OFOF 353/4Kreuzungsbereich Saalburgallee - Ratsweg mit Ostparkstraße - Am Bornheimer HangOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Januar 2003Sie sind hier
    OAOA 1152Kreuzungsbereich Saalburgallee - Ratsweg mit Ostparkstraße - Am Bornheimer Hang
    Anregung
  3. 12. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 626Kreuzungsbereich Saalburgallee - Ratsweg mit Ostparkstraße - Am Bornheimer HangStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 81
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1152 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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