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289 neue Bäume in Griesheim? - Großes Fragezeichen! Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1305

Vorlagentyp: OA
109 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Bericht schließt den Vorgang in keiner Weise ab. Es ist immer noch unklar, ob das Anpflanzen von Bäumen in den genannten Straßen nun möglich ist oder nicht. Außerdem können laut Bericht in der Schildwacht maximal 15 Bäume gepflanzt werden (300 m Länge, 20 m Pflanzbestand), in der Elektronstraße theoretisch 25 bei 500 m Länge und gleichem Abstand, praktisch aber deutlich weniger, da sehr viele Hofeinfahrten, Straßenkreuzungen und sonstige Hindernisse im Weg sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1305 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.03.2004, B 198 Bericht des Magistrats vom 01.09.2003, B 700 Bericht des Magistrats vom 27.12.2004, B 818 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.01.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.02.2003, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 1305 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. Zur Begründung wird auf die Anregung des Ortsbeirates 6, OA 1150, verwiesen.
  2. Der Vorlage OA 1150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 1305 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1150 = Annahme) PDS (B 1305 = Zurückweisung, OA 1150 = Annahme)
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2003, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 1305 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage OA 1150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= Kenntnis) zu
  9. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO II, TOP 55 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 1305 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. Zur Begründung wird auf die Anregung des Ortsbeirates 6, OA 1150, verwiesen.
  12. Der Vorlage OA 1150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Kenntnis) sowie PDS (= Zurückweisung) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 4935,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 14.01.2003, OA 1150

entstanden aus Vorlage: OF 744/6 vom 26.12.2002

Betreff:

289 neue Bäume in Griesheim? - Großes Fragezeichen! Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1305

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 1305 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat 6 folgende Fragen zu beantworten:

a) Wie viele Bäume sind in der Elektronstraße unterzubringen, wie viele in der Straße In der Schildwacht?

b) Was hat die Prüfung auf Realisierbarkeit (Leitungen, Sicherheitsabstände u. a.) ergeben?

c) Wann werden die Bäume gepflanzt werden?

d) Was ist mit den zur Zahl 289 fehlenden Bäumen; wo werden diese Bäume gepflanzt?

Begründung:

Der Bericht schließt den Vorgang in keiner Weise ab. Es ist immer noch unklar, ob das Anpflanzen von Bäumen in den genannten Straßen nun möglich ist oder nicht. Außerdem können laut Bericht in der Schildwacht maximal 15 Bäume gepflanzt werden (300 m Länge, 20 m Pflanzbestand), in der Elektronstraße theoretisch 25 bei 500 m Länge und gleichem Abstand, praktisch aber deutlich weniger, da sehr viele Hofeinfahrten, Straßenkreuzungen und sonstige Hindernisse im Weg sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1305

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2002BB 1305Ersatzpflanzungen für die gefällten 289 Bäume in der Stroofstraße im Stadtteil Griesheim hier: In der Schildwacht sowie in der ElektronstraßeMagistratsbericht
  2. 26. Dezember 2002OFOF 744/6289 neue Bäume in Griesheim? - Großes Fragezeichen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. Januar 2003Sie sind hier
    OAOA 1150289 neue Bäume in Griesheim? - Großes Fragezeichen! Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1305
    Anregung
  4. 1. September 2003BB 700Ersatzpflanzungen für die gefällten 289 Bäume in der Stroofstraße im Stadtteil Griesheim, hier: In der Schildwacht sowie in der ElektronstraßeMagistratsbericht
  5. 19. März 2004BB 198a) Ersatzpflanzungen für die gefällten 289 Bäume in der Stroofstraße im Stadtteil Griesheim hier: In der Schildwacht sowie in der Elektronstraße b) Mehr Grün bei der Umgestaltung der Alten Falterstraße im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht
  6. 27. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 109 WochenBB 818Ersatzpflanzungen für die gefällten 289 Bäume in der Stroofstraße im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 28
Angenommen
1. Die Vorlage B 1305 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. Zur Begründung wird auf die Anregung des Ortsbeirates 6, OA 1150, verwiesen. 2. Der Vorlage OA 1150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (B 1305 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1150 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1305 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1150 = Annahme)E.l (B 1305 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1150 = Annahme)PDS (B 1305 = Zurückweisung, OA 1150 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 1305 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1150 = Annahme) PDS (B 1305 = Zurückweisung, OA 1150 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Die Vorlage B 1305 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGREP
Ablehnung:
SPDFDP
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 55
Angenommen
1. Die Vorlage B 1305 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. Zur Begründung wird auf die Anregung des Ortsbeirates 6, OA 1150, verwiesen. 2. Der Vorlage OA 1150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPPDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Kenntnis) sowie PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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