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Frankfurter Kulturdenkmäler sollen .ausgezeichnet. werden Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Begründung

Die genannten Gebäude sind kulturhistorisch wertvolle Besonderheiten im Stadtteil Bergen-Enkheim und als solche auch bekannt. Wahrscheinlich sind sie bei Erstellung der Liste schlicht vergessen worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.06.2003, ST 773 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 22.01.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 11.02.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 1301 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 1133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  3. Die Vorlage OA 1140 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu
  6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 1301 = Kenntnis, OA 1133 = Annahme, OA 1140 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 1301 = Kenntnis, OA 1133 und OA 1140 = Annahme)
  7. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.02.2003, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 1301 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage OA 1133 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1140 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 37 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Vorlage B 1301 dient zur Kenntnis.
  16. Die Vorlage OA 1133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  17. Die Vorlage OA 1140 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  18. Die Vorlage OA 1199 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  19. Die Vorlage OA 1202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 1301 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1133, OA 1140, OA 1199 und OA 1202 = Annahme) Aktenzeichen: 60 3

Inhalt

Anregung vom 14.01.2003, OA 1140

entstanden aus Vorlage: OF 325/16 vom 14.01.2003

Betreff:

Frankfurter Kulturdenkmäler sollen "ausgezeichnet" werden Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280, vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 und Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, in die zweisprachige Beschilderung neben den genannten Denkmälern auch folgende historische Gebäude im Stadtteil einzubeziehen:

In Bergen:

- das Stadtschreiberhaus (an der Oberpforte)

- die ehemalige Synagoge in der Conrad-Weil-Gasse (Übersetzung der Gedenktafel)

In Enkheim:

- den Mönchhof

- die Alte Mühle

- das Volkshaus

Begründung:

Die genannten Gebäude sind kulturhistorisch wertvolle Besonderheiten im Stadtteil Bergen-Enkheim und als solche auch bekannt. Wahrscheinlich sind sie bei Erstellung der Liste schlicht vergessen worden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2003OFOF 325/16Frankfurter Kulturdenkmäler sollen .ausgezeichnet. werden Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Januar 2003Sie sind hier
    OAOA 1140Frankfurter Kulturdenkmäler sollen .ausgezeichnet. werden Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1301
    Anregung
  3. 20. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 773Frankfurter Kulturdenkmäler sollen "ausgezeichnet" werdenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 10
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1140 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 1301 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1140 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 1301 = Kenntnis, OA 1133 = Annahme, OA 1140 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 1301 = Kenntnis, OA 1133 und OA 1140 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 39
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1301 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1133 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1140 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 37
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1140 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 1301 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1140 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1199 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 1301 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1133, OA 1140, OA 1199 und OA 1202 = Annahme) Aktenzeichen: 60 3

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