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Wartehalle für die Haltestelle Bleiweißstraße

Vorlagentyp: OA
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Seit fast einem Jahr sind die Fahrgäste an der Bleiweißstraße Wind und Wetter ungeschützt ausgesetzt. Es ist unverständlich, warum der simple Vorgang der Installation einer Wartehalle so lange im Behördendickicht schmoren muß. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.10.1999 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.11.1999, TO I, TOP 52 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.1999, TO II, TOP 72 Beschluss: Der Vorlage OA 1136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 5129, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.1999 Aktenzeichen: 813-3

Inhalt

Anregung vom 24.09.1999, OA 1136

entstanden aus Vorlage: OF 449/5 vom 09.09.1999

Betreff:

Wartehalle für die Haltestelle Bleiweißstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich die Wartehalle an der Haltestelle Bleiweißstraße zu installieren. Sollte die zügige Installation nicht möglich sein, ist der Status quo wiederherzustellen, das heißt, die provisorische Wartehalle ist wieder

an ihrem alten Platz aufzustellen.

Begründung:

Seit fast einem Jahr sind die Fahrgäste an der Bleiweißstraße Wind und Wetter ungeschützt ausgesetzt. Es ist unverständlich, warum der simple Vorgang der Installation einer Wartehalle so lange im Behördendickicht schmoren muß.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. September 1999 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.11.1999 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 02.11.1999
TO I, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage OA 1136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 11.11.1999
TO II, TOP 72
Angenommen
Der Vorlage OA 1136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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