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Mit dem Fahrrad zum Goetheturm

Vorlagentyp: OA
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Von Sachsenhausen aus ist für Autos wie Fahrräder eine Anfahrt des Spielparks Goetheturm nur über den Hainer Weg und den Sachsenhäuser Landwehrweg möglich. Dieser Weg ist für Fahrradfahrer nicht nur sehr umständlich, sondern mit Kindern auch gefährlich, weil der Sachsenhäuser Landwehrweg trotz seiner Enge und den versetzten Parkmöglichkeiten stark befahren wird, so daß für Fahrräder kaum Platz bleibt, und dieser Weg somit ungeeignet ist. Deshalb wählen viele radelnde Familien eine Anfahrt über den ruhigeren Wendelsweg, der in seinem südlichen Abschnitt zwischen Bergesgrundweg und Landwehrweg als Einbahnstraße in die nördliche Gegenrichtung ausgewiesen ist. Die "Notwehr-Praxis" der Familien muß mit dem geringen Aufwand von drei Ergänzungsschildern zur bestehenden Beschilderung ("für Fahrradfahrer frei") legalisiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.10.1999 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.11.1999, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.1999, TO II, TOP 71 Beschluss: Der Vorlage OA 1135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5128, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.1999 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

Anregung vom 24.09.1999, OA 1135

entstanden aus Vorlage: OF 440/5 vom 06.09.1999

Betreff:

Mit dem Fahrrad zum Goetheturm

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das Fahrradfahren auf dem südlichen Wendelsweg straßenverkehrsrechtlich zu ermöglichen, damit ein gefahrloses und legales Erreichen des Goetheturms mit dem Fahrrad gewährleistet ist.

Begründung:

Von Sachsenhausen aus ist für Autos wie Fahrräder eine Anfahrt des Spielparks Goetheturm nur über den Hainer Weg und den Sachsenhäuser Landwehrweg möglich. Dieser Weg ist für Fahrradfahrer nicht nur sehr umständlich, sondern mit Kindern auch

gefährlich, weil der Sachsenhäuser Landwehrweg trotz seiner Enge und den versetzten Parkmöglichkeiten stark befahren wird, so daß für Fahrräder kaum Platz bleibt, und dieser Weg somit ungeeignet ist.

Deshalb wählen viele radelnde Familien eine Anfahrt über den ruhigeren Wendelsweg, der in seinem südlichen Abschnitt zwischen Bergesgrundweg und Landwehrweg als Einbahnstraße in die nördliche Gegenrichtung ausgewiesen ist.

Die "Notwehr-Praxis" der Familien muß mit dem geringen Aufwand von drei Ergänzungsschildern zur bestehenden Beschilderung ("für Fahrradfahrer frei") legalisiert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. September 1999 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.11.1999 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 02.11.1999
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 1135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 11.11.1999
TO II, TOP 71
Angenommen
Der Vorlage OA 1135 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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