Einbahnstraßenregelung für die Hohe Straße von der Erlenseer Straße zur L 3209
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Um den Schleichverkehr von der L 3209 in die Hohe Straße zu unterbinden, sehen wir nur eine Alternative - Einbahnstraße von West nach Ost. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2001, ST 736 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 88 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 297 Beschluss: Die Vorlage OA 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 834, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 12.06.2001, OA 112
entstanden aus Vorlage: OF 26/16 vom 28.05.2001
Betreff:
Einbahnstraßenregelung für die Hohe Straße von der Erlenseer Straße zur L 3209
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Hohe Straße ab Erlenseer Straße zur L 3209 ab sofort von West nach Ost als Einbahnstraße einzurichten.
Begründung:
Um den Schleichverkehr von der L 3209 in die Hohe Straße zu unterbinden, sehen wir nur eine Alternative - Einbahnstraße von West nach Ost.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Mai 2001OFOF 26/16Einbahnstraßenregelung für die Hohe Straße von der Erlenseer Straße zur L 3209Ortsbeiratsantrag · WBE
- 12. Juni 2001Sie sind hierOAOA 112Einbahnstraßenregelung für die Hohe Straße von der Erlenseer Straße zur L 3209Anregung
- 12. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 736Einbahnstraßenregelung für die Hohe Straße von der Erlenseer Straße zur L 3209Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)