Barrierefreier Umbau der Verwaltungsstelle Bergen-Enkheim
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Anregung vom 11.05.2010, OA 1129 entstanden aus Vorlage: OF 616/16 vom 22.04.2010
Betreff: Barrierefreier Umbau der Verwaltungsstelle Bergen-Enkheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Verwaltungsstelle Bergen-Enkheim mittels eines Treppenplattformliftes (siehe beiliegendes Foto) barrierefrei umzubauen. Die Maßnahme ist mit dem Leiter der Verwaltungsstelle abzustimmen.
Begründung: Durch diese Maßnahme soll es behinderten Mitbürgern ermöglicht werden, die angebotenen Serviceleistungen der Verwaltungsstelle und des Bürgeramtes problemlos zu nutzen. Im Übrigen ist dem Schreiben des Juniorenvertreters des VdK nichts hinzuzufügen. Treppenplattformlift Anlage 1 (ca. 40 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2010OFOF 616/16Barrierefreier Umbau der Verwaltungsstelle Bergen- EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, fwf, WBE, FDP
- 11. Mai 2010Sie sind hierOAOA 1129Barrierefreier Umbau der Verwaltungsstelle Bergen-EnkheimAnregung
- 20. August 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 550Barrierefreier Umbau der Verwaltungsstelle Bergen-EnkheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE. und REP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie NPD (= Annahme)