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Verkauf Haus Zuckschwerdtstraße 28 Vortrag des Magistrats vom 20.08.1999, M 175

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 14.09.1999, OA 1118

entstanden aus Vorlage: OF 752/6 vom 11.09.1999

Betreff:

Verkauf Haus Zuckschwerdtstraße 28 Vortrag des Magistrats vom 20.08.1999, M 175

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Vortrag M 175 wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, daß die Interessen der Casa Democratica de Espana in der Zuckschwerdtstraße 28 nicht verletzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.08.1999, M 175 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 15.09.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 1999MM 175Verkauf städtischer Liegenschaften an die ABG Frankfurt Holding GmbHMagistratsvortrag
  2. 14. September 1999Sie sind hier
    OAOA 1118Verkauf Haus Zuckschwerdtstraße 28 Vortrag des Magistrats vom 20.08.1999, M 175
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 25 · 23.09.1999
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO II, TOP 24
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 30.09.1999
TO II, TOP 61
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 21 · 25.10.1999
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
2. Die Vorlage OA 1118 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 26 · 04.11.1999
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 175 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Der Vorlage OA 1118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 09.11.1999
TO I, TOP 47
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 11.11.1999
TO II, TOP 57
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 1118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage NR 753 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1118 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage M 190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1130 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 1133 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 09.12.1999
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat die Vorlage M 175 zurückgezogen hat. 2. Der Vorlage OA 1118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 16.12.1999
TO II, TOP 3
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 1118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 753 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat die Vorlage M 175 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage OA 1118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat die Vorlage M 190 zurückgezogen hat. 5. Die Vorlage OA 1130 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 1133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Der Vorlage M 243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage OA 1210 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) zu 6. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 7. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 8. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 753)

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