Wohnungen auf dem Telekom-Gelände Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 941
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das Ergebnis des Gutachterverfahrens, wonach lediglich 3.000 m² Wohnanteil in diesem hochwertigen innerstädtischen Bereich vorgesehen sind, wird vom Ortsbeirat als ungenügend betrachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 941 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.04.2003, B 331 Bericht des Magistrats vom 14.11.2003, B 926 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 11.12.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 16.01.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 941 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da noch eine endgültige Antwort erwartet wird.
- Die Vorlage OA 1104 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 941 = Kenntnis, OA 1104 = Ablehnung) PDS (B 941 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1104 = vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.01.2003, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 941 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1104 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu
- CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 941 = Kenntnis, OA 1104 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 941 = Zurückweisung, OA 1104 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2003, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 941 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1104 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu
- CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 941 = Kenntnis, OA 1104 = Ablehnung) PDS (B 941 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1104 = Ablehnung) BFF (B 941 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1104 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 941 = Zurückweisung, OA 1104 = Ziffer
- Ablehnung, Ziffer
- Annahme) E.L. (B 941 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1104 = vereinfachtes Verfahren)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2003, TO II, TOP 70 Beschluss:
- Die Vorlage B 941 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1104 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu
- CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und PDS (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4653,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2003 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Anregung vom 03.12.2002, OA 1104
entstanden aus Vorlage: OF 506/1 vom 28.10.2002
Betreff:
Wohnungen auf dem Telekom-Gelände Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 941
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 941, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Um dem Ziel des Magistrats, "auf dem Areal eine Mischung unterschiedlicher Nutzungen sicherzustellen" Rechnung zu tragen, wird der Magistrat aufgefordert, unter Einschluss der Liegenschaft der "Frankfurter Rundschau" mindestens 6.000 m² Wohnanteil in diesem Bereich festzulegen.
Begründung:
Das Ergebnis des Gutachterverfahrens, wonach lediglich 3.000 m² Wohnanteil in diesem hochwertigen innerstädtischen Bereich vorgesehen sind, wird vom Ortsbeirat als ungenügend betrachtet.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 941
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2002BB 941Wohnungen auf dem Telekom-GeländeMagistratsbericht
- 28. Oktober 2002OFOF 506/1Wohnungen auf dem Telekom-GeländeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Dezember 2002Sie sind hierOAOA 1104Wohnungen auf dem Telekom-Gelände Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 941Anregung
- 22. April 2003BB 331Wohnungen auf dem Telekom-GeländeMagistratsbericht
- 14. November 2003Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 926Wohnungen auf dem Telekom-GeländeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 941 = Kenntnis, OA 1104 = Ablehnung) PDS (B 941 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1104 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 941 = Kenntnis, OA 1104 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 941 = Zurückweisung, OA 1104 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 941 = Kenntnis, OA 1104 = Ablehnung) PDS (B 941 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1104 = Ablehnung) BFF (B 941 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1104 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 941 = Zurückweisung, OA 1104 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) E.L. (B 941 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1104 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und PDS (= Ablehnung)