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Perimeterschutz bei der Deutschen Bank: Planungsvarianten vorstellen Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M 25

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 12.04.2010, OA 1092 entstanden aus Vorlage: OF 467/2 vom 12.04.2010

Betreff: Perimeterschutz bei der Deutschen Bank: Planungsvarianten vorstellen Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M 25 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, alle sechs Planungsvarianten zum Perimeterschutz und zur Neugestaltung der Außenanlagen der Deutschen Bank dem Ortsbeirat 2 vor einer Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zur Vorlage M 25 vorzustellen und ihm so die Möglichkeit zu geben, zu diesen Planungsvarianten Stellung zu nehmen.
  2. Der Magistratsvortrag M 25 wird zurückgestellt, bis die unter Ziffer 1. genannte Vorstellung im Ortsbeirat erfolgt ist. Begründung: In der Ortsbeiratssitzung am
  3. März 2010 wurde dem Magistratsvortrag M 25 mit Blick auf die dargelegte Sicherheitsproblematik zugestimmt. Allerdings wurde der Ortsbeirat bei der diesbezüglichen Vorstellung des Projektes durch Vertreter der Stadtverwaltung und der Deutschen Bank darüber in Unkenntnis gelassen, dass Planungsvarianten existieren, die den Erhalt fast aller dort befindlichen Platanen erlauben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M 25 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 14.04.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2010MM 25Deutsche Bank, Perimeterschutz und Neugestaltung Außenanlagen hier: Antrag auf Fällung von 14 Platanen im öffentlichen Straßenraum in der TaunusanlageMagistratsvortrag
  2. 12. April 2010Sie sind hier
    OAOA 1092Perimeterschutz bei der Deutschen Bank: Planungsvarianten vorstellen Vortrag des Magistrats vom 12.02.2010, M 25
    Anregung
  3. 12. April 2010OFOF 467/2Perimeterschutz bei der Deutschen Bank: Planungsvarianten vorstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 25 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 1092 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO I, TOP 25
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1092 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage M 25 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 25 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1844 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1092 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage M 25 für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage OA 1111 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme); FAG (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 25 = Annahme im Rahmen NR 1844, NR 1844 und OA 1111 = Annahme) NPD (M 25, NR 1844 und OA 1111 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 25 = Ablehnung) Stv. Schenk (M 25 = Annahme, NR 1844 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung, OA 1111 = Annahme im Rahmen NR 1844)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO I, TOP 10
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1092 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage M 25 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 25 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1844 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1092 wird durch die Beschlussfassung zur Vorlage M 25 für erledigt erklärt. 4. 1. Der Vorlage OA 1111 wird im Rahmen der Vorlage NR 1844 zugestimmt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Dr. Rahn, Vowinckel, Dr. Lehr, Klingelhöfer, Reifschneider-Groß und Holtz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerNPDStv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) sowie Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, NPD und Stv. Schenk zu 4. zu 1. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG und NPD (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk gegen SPD und NPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme)

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