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Nachbesserung der Tempo-30-Zone im Zuge der Schulwegesicherung hier: Risikobereich Freiherr-vom-Stein-Straße/Eppsteiner Straße

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Bei der Begehung des Schulweges zur Engelbert-Humperdinck-Schule ist aufgefallen und wurde zu Recht moniert, dass der vorgenannte Kreuzungsbereich viel zu groß ist. Die Ecken sind verkehrswidrig völlig zugeparkt und Fußgänger kommen nicht ohne Hindernis von einer Straßenseite zur anderen. Da alles zugestellt ist, werden Schüler, die auf dem Weg zur Schule sind, nicht rechtzeitig von den heranfahrenden Fahrern gesehen, so dass es oft zu gefährlichen Situationen kommt. Es muss daher schnellstens Abhilfe getroffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2003, ST 450 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Schulausschuss Versandpaket: 04.12.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Schulausschusses am 20.01.2003, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1087 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2003, TO I, TOP 74 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1087 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4531, 17. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.01.2003 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 25.11.2002, OA 1087

entstanden aus Vorlage: OF 224/2 vom 04.11.2002

Betreff:

Nachbesserung der Tempo-30-Zone im Zuge der Schulwegesicherung hier: Risikobereich Freiherr-vom-Stein-Straße/Eppsteiner Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich

- im Bereich Freiherr-vom-Stein-Straße/Eppsteiner Straße den Kreuzungsbereich baulich einzuengen,

- das Parken in den Einmündungen endgültig - durch die geforderte Einengung - zu unterbinden und

- zur Sicherung des Schulweges Fußgängerüberwege anzulegen.

Begründung:

Bei der Begehung des Schulweges zur Engelbert-Humperdinck-Schule ist aufgefallen und wurde zu Recht moniert, dass der vorgenannte Kreuzungsbereich viel zu groß ist. Die Ecken sind verkehrswidrig völlig zugeparkt und Fußgänger kommen nicht ohne Hindernis von einer Straßenseite zur anderen. Da alles zugestellt ist, werden Schüler, die auf dem Weg zur Schule sind, nicht rechtzeitig von den heranfahrenden Fahrern gesehen, so dass es oft zu gefährlichen Situationen kommt. Es muss daher schnellstens Abhilfe getroffen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2002OFOF 224/2Nachbesserung der Tempo-30-Zone im Zuge der Schulwegesicherung hier: Risikobereich Freiherr-vom-Stein-Straße/Eppsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 25. November 2002Sie sind hier
    OAOA 1087Nachbesserung der Tempo-30-Zone im Zuge der Schulwegesicherung hier: Risikobereich Freiherr-vom-Stein-Straße/Eppsteiner Straße
    Anregung
  3. 3. April 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 450Nachbesserung der Tempo-30 Zone im Zuge der Schulwegsicherung hier: Risikobereich Freiherr-vom-Stein-Straße/Eppsteiner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 30
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1087 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPE.l
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 74
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1087 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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