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Entsiegelungsmaßnahme in der Hostatoschule endlich durchführen

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Der Bodenbelag im Schulhof der Hostatoschule ist bereits an vielen Stellen aufgebrochen. Er weist Risse, Löcher und Buckel auf, die eine ständige Unfallgefahr darstellen. Wie von städtischer Seite bereits festgestellt wurde, besteht hier akuter Handlungsbedarf. Man verständigte sich zwischen der Schulleitung und den zuständigen Ämtern darauf, dass die Fläche unter den Bäumen entsiegelt werden soll und mit Holzhäckseln versehen werden soll, damit dort eventuell auch Spielgeräte aufgestellt werden können. Der übrige Teil des Bodens soll saniert werden. Nun wurde diese Maßnahme aufgrund der Haushaltssituation auf unbekannte Zeit verschoben. Der Ortsbeirat 6 möchte mit dieser Anregung noch einmal auf die Dringlichkeit zum Handeln in dieser Angelegenheit hinweisen, da hier von einer Unfallgefahr durch den schadhaften Bodenbelag auszugehen ist. Der Ortsbeirat unterstützt das Projekt Schulhofgestaltung der Hostatoschule. Ein naturnah gestalteter Pausenhof ist einer vollkommen asphaltierten Fläche vorzuziehen und weist für Kinder und Lehrer viele Vorteile auf. So können sich die Kinder hier zum Beispiel besser austoben und erholen und sind dann im Unterricht konzentrierter. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2003, ST 359 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 04.12.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Schulausschusses am 20.01.2003, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1075 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4524, 17. Sitzung des Schulausschusses vom 20.01.2003 Aktenzeichen: 40 2

Inhalt

Anregung vom 26.11.2002, OA 1075

entstanden aus Vorlage: OF 692/6 vom 05.11.2002

Betreff:

Entsiegelungsmaßnahme in der Hostatoschule endlich durchführen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die dringend benötigte Entsiegelungsmaßnahme im Schulhof der Hostatoschule, die vom Elternbeirat und der AG Schulhofgestaltung der Hostatoschule seit langem gefordert wird, umzusetzen. Hierbei soll eine Teilentsiegelung im Bereich der Platanen erfolgen und der Boden mit Holzhäcksel-Material versehen werden. Im übrigen Teil des Schulhofes soll der Bodenbelag saniert werden.

Begründung:

Der Bodenbelag im Schulhof der Hostatoschule ist bereits an vielen Stellen aufgebrochen. Er weist Risse, Löcher und Buckel auf, die eine ständige Unfallgefahr darstellen. Wie von städtischer Seite bereits festgestellt wurde, besteht hier akuter Handlungsbedarf. Man verständigte sich zwischen der Schulleitung und den zuständigen Ämtern darauf, dass die Fläche unter den Bäumen entsiegelt werden soll und mit Holzhäckseln versehen werden soll, damit dort eventuell auch Spielgeräte aufgestellt werden können. Der übrige Teil des Bodens soll saniert werden. Nun wurde diese Maßnahme aufgrund der Haushaltssituation auf unbekannte Zeit verschoben.

Der Ortsbeirat 6 möchte mit dieser Anregung noch einmal auf die Dringlichkeit zum Handeln in dieser Angelegenheit hinweisen, da hier von einer Unfallgefahr durch den schadhaften Bodenbelag auszugehen ist. Der Ortsbeirat unterstützt das Projekt Schulhofgestaltung der Hostatoschule. Ein naturnah gestalteter Pausenhof ist einer vollkommen asphaltierten Fläche vorzuziehen und weist für Kinder und Lehrer viele Vorteile auf. So können sich die Kinder hier zum Beispiel besser austoben und erholen und sind dann im Unterricht konzentrierter.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2002OFOF 692/6Entsiegelungsmaßnahme in der Hostatoschule endlich durchführenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2002Sie sind hier
    OAOA 1075Entsiegelungsmaßnahme in der Hostatoschule endlich durchführen
    Anregung
  3. 7. März 2003Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 359Entsiegelungsmaßnahmen in der Hostatoschule endlich durchführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 28
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1075 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneE.l
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme)

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