Parkplätze für die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen schaffen
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Anregung vom 07.07.2006, OA 106
entstanden aus Vorlage: OF 32/12 vom 24.06.2006
Betreff:
Parkplätze für die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen schaffen
Vorgang:
Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.11.2006
Die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen wird ganzjährig stark genutzt. Durch den sportlichen Erfolg des Fußballclubs Kalbach kommen immer mehr Zuschauer zu den Spielen. Nicht zuletzt deshalb sind die Parkmöglichkeiten vor der Bezirkssportanlage und entlang der Straße Am Hopfenbrunnen regelmäßig erschöpft.
Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob, und bejahendenfalls wo, weitere Parkplätze in diesem Bereich geschaffen werden können. Dabei ist insbesondere zu klären, ob die Flächen entlang der Landesstraße 3019 für diesen Zweck in Betracht kommen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juni 2006OFOF 32/12Parkplätze für die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Juli 2006Sie sind hierOAOA 106Parkplätze für die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen schaffenAnregung
- 27. April 2007Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 237Parkplätze für die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen schaffenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF