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Parkplätze für die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen schaffen

Vorlagentyp: OA
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 07.07.2006, OA 106

entstanden aus Vorlage: OF 32/12 vom 24.06.2006

Betreff:

Parkplätze für die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen schaffen

Vorgang:

Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.11.2006

Die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen wird ganzjährig stark genutzt. Durch den sportlichen Erfolg des Fußballclubs Kalbach kommen immer mehr Zuschauer zu den Spielen. Nicht zuletzt deshalb sind die Parkmöglichkeiten vor der Bezirkssportanlage und entlang der Straße Am Hopfenbrunnen regelmäßig erschöpft.

Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob, und bejahendenfalls wo, weitere Parkplätze in diesem Bereich geschaffen werden können. Dabei ist insbesondere zu klären, ob die Flächen entlang der Landesstraße 3019 für diesen Zweck in Betracht kommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2006OFOF 32/12Parkplätze für die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Juli 2006Sie sind hier
    OAOA 106Parkplätze für die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen schaffen
    Anregung
  3. 27. April 2007Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 237Parkplätze für die Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen schaffenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage OA 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 90
Angenommen
Der Vorlage OA 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 23.01.2007
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 106 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF

Mitdiskutieren

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