Bauantrag Königsberger Straße 23, Aufstellung eines Imbißwagens
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 08.07.1997, OA 105 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.06.1997, OF 25 /7
Betreff: Bauantrag Königsberger Straße 23, Aufstellung eines Imbißwagens Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Firma Jenisch von den Auflagen der Vorgartensatzung zu befreien und somit den Bauantrag B 97-0619 zu genehmigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.12.
- Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 15.07.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Juli 1997 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)