Beidseitiges Parken auf den Gehwegen in der Friedrich-Naumann-Straße zwischen Funck- und Braunfelsstraße
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Neues zu Am Römerhof per E-MailBegründung
Nachdem durch Umbaumaßnahmen in der Straße "Am Römerhof" Parkraum in der Kuhwaldsiedlung vernichtet wurde, wäre diese Maßnahme eine Möglichkeit, den Verlust auszugleichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2003, B 414 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.11.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2002, TO I, TOP 60 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1034 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2002, TO II, TOP 87 Beschluss: Der Vorlage OA 1034 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4341, 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2002 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 28.10.2002, OA 1034
entstanden aus Vorlage: OF 210/2 vom 09.10.2002
Betreff:
Beidseitiges Parken auf den Gehwegen in der Friedrich- Naumann-Straße zwischen Funck- und Braunfelsstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
die im Betreff geforderte Maßnahme zu prüfen und dem Ortsbeirat 2 zu berichten.
Begründung:
Nachdem durch Umbaumaßnahmen in der Straße "Am Römerhof" Parkraum in der Kuhwaldsiedlung vernichtet wurde, wäre diese Maßnahme eine Möglichkeit, den Verlust auszugleichen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Oktober 2002OFOF 210/2Beidseitiges Parken auf den Gehwegen in der Friedrich-Naumann-Straße zwischen Funck- und Braunfelsstraße.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 28. Oktober 2002Sie sind hierOAOA 1034Beidseitiges Parken auf den Gehwegen in der Friedrich-Naumann-Straße zwischen Funck- und BraunfelsstraßeAnregung
- 23. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 414Beidseitiges Parken auf den Gehwegen in der Friedrich-Naumann-Straße zwischen Funck- und BraunfelsstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)