Bürgerämter Bericht des Magistrats vom 21.05.1999, B 383
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Anregung vom 15.06.1999, OA 1023
entstanden aus Vorlage: OF 339/4 vom 08.06.1999
Betreff:
Bürgerämter Bericht des Magistrats vom 21.05.1999, B 383
Tenor:
- Der Ortsbeirat nimmt den Magistratsbericht B 383 als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Bericht ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
In dem am Ende des Berichts angekündigten - weiteren und abschließenden - Bericht hat der Magistrat auch die Überlegungen des Ortsbeirates 4 vom 10.11.1998, OA 748 und OA 749, zu berücksichtigen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.05.1999, B 383 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 24.01.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten Versandpaket: 23.06.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juni 1999 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.11.1999 im Stadtverordnetenversammlung für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1023 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1035 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1042 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1056 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 5. CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und F.D.P. (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1023 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1035 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1042 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1056 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 5. CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und F.D.P. (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1023 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1035 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1042 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1056 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 5. CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), GRÜNE und F.D.P. (= Annahme)